Ente am Ende
Die Linken und die Außenpolitik
Samstag, 11. September 2021, 11:18

Ich würde mich, ohne parteipolitisch gebunden zu sein, als Linken bezeichnen; und sollte ich erklären, was dies denn sei, "linke" Politik, so würde ich antworten: Der Versuch, jahrhundertealtes ererbtes und akkumuliertes Unrecht zu überwinden und einen "sozialen Ausgleich" zu schaffen, nicht nur innerhalb irgendwelcher Landesgrenzen, sondern weltweit. Insofern hat linke Politik auch immer einen internationalen, über das nationalstaatliche hinausweisenden Aspekt.

Nun wird den Linken (und damit meine ich jetzt die gleichnamige Partei) von ihren potentiellen Koalitionspartnern (Grünen und SPD) immer wieder "ein deutliches Bekenntnis zur NATO" abverlangt. Aber wieso eigentlich? Die NATO ist ein Überbleibsel des Kalten Krieges, sie wurde gegründet gegen die seit 30 Jahren nicht mehr existierende Sowjetunion, und in diesem sogenannten "Nordatlantikpakt" sind heute so atlantikferne (und fragwürdig regierte) Länder mit Deutschland verbündet wie Türkei, Ungarn und Polen.

Da in einem nach den neuesten Umfragen wohl rechnerisch möglichen Bündnis von SPD, Grünen und Linken letztere höchstwahrscheinlich leider die kleinste Geige spielen würden, stünde ein Austritt aus der NATO ja ohnehin kaum zur Debatte, auch wenn es wohl sehr sinnvoll wäre, etwaige Militäreinsätze (die in extremen Fällen, wie z.B. bei den Völkermorden in Europa 1939-1945 oder in Ruanda 1994, geboten sein mögen) über die UNO-Vollversammlung zu organisieren.

Viel wichtiger erscheint mir allerdings, endlich die globalen Probleme hinsichtlich Elendsbekämpfung und Umweltschutz anzupacken, und das geht nun einmal leider nicht mit den Besitzstandswahrern der kapitalistischen Weltordnung, für die vor allem CDU/CSU, FDP und AfD stehen.

senf dazu


 schon 439 x druppjeklickt

Zur Petition Weiterentwicklung: Demokratie
Das Prinzip Permanentes Plebiszit

We were all just hanging around waiting to die and meanwhile doing little things to fill the space.
Charles Bukowski



disclaimer   Kostenloser Besucherzähler