Ente am Ende
4. Wege zur plebiszitären Gesellschaft
Freitag, 1. Februar 2013, 10:26

Wie könnten nun also die politischen Voraussetzungen für eine plebiszitäre Gesellschaft geschaffen werden?

In der Bundesrepublik Deutschland wie auch in einigen anderen Staaten gibt es das Instrument des „Volksentscheids“, hierzulande allerdings momentan nur auf der Ebene der Bundesländer. Hier wären also zunächst genügend Unterschriften zu sammeln, um in den einzelnen Bundesländern eine Art „Mega Meta-Volksentscheid“ herbeizuführen: ob nämlich das Verfahren des Plebiszits künftig zur alleinigen Grundlage der Politikgestaltung erhoben werden sollte. In einem nächsten Schritt müsste über eine Initiative der bundesweiten Ländervertretung, also des Bundesrats, eine ebensolche Entscheidung für die gesamte BRD fallen. Die nächste Instanz könnte dann die EU sein, und im letzten Schritt müsste die UNO sich für dieses Verfahren aussprechen.

Da die allermeisten Mitglieder der einzelnen Staaten und auf internationaler Ebene die meisten Staaten dabei materiell etwas zu gewinnen hätten, wären Mehrheiten wahrscheinlich. Aber freilich würde auch die Minderheit jener, die materiell zurückstecken müssten, einiges gewinnen: Sicherheit und inneren wie äußeren Frieden, Achtung und Sympathie.

Freilich ist das Problem, dass eben jene wenigen, die heute politisch und ökonomisch privilegiert sind, auch genau diejenigen sind, die über die Macht verfügen, dieses Verfahren zu propagieren oder aber eben auch zu behindern. Es steht also zu hoffen, dass sich auch bei denen, die vordergründig „etwas zu verlieren haben“, die Einsicht in die langfristigen Vorteile der permanenten Demokratie, die ja letztendlich auch in deren ureigensten Interessen liegt, durchsetzen möge.
Nun angenommen, das Prinzip des Permanenten Plebiszits würde sich weltweit durchgesetzt haben. Wie könnte und würde es (wahrscheinlich) weitergehen? Hier ein paar private Utopien...

<- InhaltKapitel 5 ->

senf dazu



txxx666, 2013.12.23, 20:11
Erratum: ich meinte natürlich Meta-Volksentscheid, nicht *Mega-Volksentscheid...
senf dazu
 
 schon 1118 x druppjeklickt

Zur Petition Für eine Weiterentwicklung der Demokratie
Das Prinzip Permanentes Plebiszit

Wozu ist der Mensch auf der Welt? Zum Sterben.
Und was heißt das? Rumhängen und warten.

Charles Bukowski



disclaimer   Kostenloser Besucherzähler