Radikale Antikapitalistin, Demokratin, Philosophin, Pazifistin...
Geboren heute vor 150 Jahren - und mit nicht einmal 48 Lenzen auf Veranlassung ihrer ehemaligen Pseudo-Genossen (vulgo SPD) ermordet worden.

"Wer hat uns verraten?" - "Spezialdemokraten!"

Der Preis für die hässlichste Worttrennung geht heuer an die Tagesschau:

RÜCKFÜHRUNGSPATENSCHAFTEN
? Zu lang?

RÜCKFÜHRUNGS-
PATENSCHAFTEN
?? Immer noch zu lang?

RÜCK-
FÜHRUNGS-
PATEN-
SCHAFTEN
??? Okay; aber

RÜCKFÜH-
RUNGS-
PATENSCHAF-
TEN
???? Die Dümmste (s.o.) aller Möglichkeiten?
Nein, es wäre sogar NOCH blöder gegangen:

RÜCKFÜH-
RUNGSPA-
TENSCHAF-
TEN

q.e.d.

Bitte nicht falsch verstehen, ich meine das ganz unironisch:

Was ist mit den Ländernamen Niger und Nigeria...?

Die Plattform "openPetition" hat meine Petition vorläufig (? !!!) gesperrt, da sie gegen die Nutzungsbedingungen verstoße; im dazugehörigen Schreiben heißt es:

(...) Ihre Petition Weiterentwicklung: Demokratie steht jedoch im Konflikt mit Punkt 1.1 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen und wurde deshalb temporär gesperrt.

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite („Volksentscheide“) einzuführen mit der Perspektive, sie so schnell wie möglich zur alleinigen Grundlage politischer Entscheidungsfindung zu erheben – zunächst bundesweit, in langfristiger Perspektive über entsprechende Initiativen in EU, UNO und anderen Institutionen weltweit."

Volksentscheide dienen nicht zur Entscheidungsfindung, sondern das Volk entscheidet. Wenn es nur noch das geben würde, würde die repräsentative Demokratie abgeschafft, das Grundgesetz und die komplette Struktur von der EU ausgehebelt werden.

Sie haben nun 5 Tage Zeit die Petition zu überarbeiten, damit diese von der Redaktion wieder freigeschaltet werden kann. Die Überprüfung und Freischaltung durch die Redaktion kann bis zu 3 Werktage in Anspruch nehmen.

Während dieser Frist können Unterstützende nicht unterschreiben und werden mit einem Banner auf dem Petitionsbild über den Sperrgrund informiert. (...)

Daher soll das Plebiszit nunmehr nicht mehr zur alleinigen, sondern nur noch zur maßgeblichen Entscheidungsgrundlage erhoben werden.

Mal sehen, ob das dann als systemkonform genug angesehen wird. An der Zielsetzung, das überholte parlamentarische Repräsentationsmodell zu überwinden und die Leute sich und ihre Interessen permanent selbst repräsentieren zu lassen, ändert sich dadurch natürlich nichts.

Interessant allerdings finde ich, dass diese Formulierung, die wortgleich schon in mehreren meiner Petitionen seit 2012 aufgetaucht ist, hier erstmals bemängelt wird...

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Nachtrag am 7. Dezember 2020:

Die Petition ist jetzt wieder freigegeben.

DEMOKRATISCHES MANIFEST

Ein Gerücht geht um in der Welt: Das Gerücht von der Krise der Demokratie. Wenn es eins gibt, worauf sich all die mehr oder weniger separierten Filterblasen (von "Friday for Future" bis "Querdenken", Antifa bis "PEGIDA") einigen können, dann ist es wohl die tief empfundene Erfahrung, dass die sogenannten "Volksvertreter" in den etablierten Parteien eher ihre eigenen Interessen vertreten als jene ihrer Klientel (der "Mehrheit"), und dass die eigentliche Macht in den Händen von wenigen Superreichen liegt, welche mehr oder weniger im Hintergrund agieren, die Spielregeln bestimmen und dabei über Leichen gehen.

Und so verschwinden einstige "Volksparteien" allmählich oder auch plötzlich in Bedeutungslosigkeit, während dubiose Antidemokraten ("Demagogen") Wahlen gewinnen. Immer mehr Menschen hängen grob vereinfachenden oder gar unterirdisch abstrusen Gedankengebäuden an (QAnon usw.). Der Unmut über die Pluto- und Lobbykratie gebiert Ungeheuer.

Nun zu den Fakten:

Parlamentarismus ist keine zeitgemäße Demokratie

Die Regierungsform, die "demokratisch" zu nennen wir gelernt haben, ist ein Anachronismus aus der Epoche der Pferdekutschen. Kurz nach der französischen Revolution mag es angemessen gewesen sein, alle paar Jahre regionale Abgeordnete auszuwählen, die dann in die Hauptstadt reisen und dort im Namen ihrer Wähler (wenn auch allzu oft nicht in deren Interesse) Politik zu machen; heutzutage aber könnten wir alle - vernetzt wie wir sind - über all unsere gemeinsamen Belange permanent mitdiskutieren und mitentscheiden.

Wie wollen (und können) wir zusammen leben?

Zunächst müssten wir uns als Weltgesellschaft darauf einigen, welche Güter und welche Arbeit für uns notwendig, wünschenswert, überflüssig und was sogar schädlich ist. Dabei käme höchstwahrscheinlich eine Mehrheit zu dem Schluss, dass bestimmte Lebensgrundlagen (eine halbwegs "intakte" Umwelt etwa oder ausreichend Nahrung, Wohnung und Heizung für alle Menschen usw.) absolut notwendige Grundvoraussetzungen sind; automobiler Individualverkehr oder der Privatbesitz von Zweitvillen oder Luxusyachten dagegen vielleicht eher nicht. Ein solcher Aushandlungsprozess wird sicherlich im Detail mühsam, schmerzlich und von Rückschlägen begleitet sein; aber um zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen, müssen ihn wir alle gemeinsam führen, anstatt ihn an irgendwelche selbsternannten Experten zu delegieren.

Geld regiert die Welt

Das Grundproblem der Menschheit, das den allermeisten anderen Problemen (u.a. verzögerte oder verhinderte Klimapolitik, Konflikte um Rohstoffe, Elendsmigration usw.) zugrunde liegt, ist die extreme Ungleichverteilung der Macht (und ihres materiellen Ausdruckes, des Besitzes v.a. an Grund und Produktionsmitteln). Die historischen Ursachen dafür, wie es dazu kommen konnte, dass heute eine winzige Minderheit von einem System profitiert, in dem nicht nur unsere gemeinsame Umwelt, sondern auch die überwiegende Mehrheit der Menschheit mehr ("globaler Süden") oder weniger ("globaler Norden") rücksichtslos ausgebeutet wird, sind vielfältig, und es ist sicherlich auch nützlich, sich damit auseinanderzusetzen und darüber zu streiten - jetzt aber käme es vor allem darauf an, dieses schädliche Ungleichgewicht endlich anzuerkennen und so schnell und gründlich wie möglich auszugleichen.

62 Superreiche besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung - da liegt es auf der Hand, dass die allermeisten Menschen bei einer gerechten Um- bzw. Neuverteilung der Macht (sprich: des weltweiten Besitzes) einiges gewinnen würden. Strittig dürfte in diesem Kontext allenfalls die Frage sein, wie schnell und wie weit die (Teil-)Enteignung der wenigen Nutznießer des jetzigen Systems gehen sollte, z.B. durch progressive Erbschafts- und Vermögenssteuern.

Ein möglicher Weg zu wahrer Demokratie?

Echte Demokratie kann es nur geben, wenn alle Menschen weltweit gleichberechtigt an ihr beteiligt sind. In einer Welt der Kleinstaaterei wird sich das globale Kapital sonst immer dorthin bewegen, wo ihm bei der ihm substantiell eigenen hemmungslosen Ausbeutung von Mensch und Umwelt die wenigsten Grenzen (und den Kapitalisten die niedrigsten Steuern) auferlegt werden (während immer mehr der am ärgsten Ausgebeuteten versuchen, in den "reichen Norden" ihrem Elend zu entfliehen und dort auf um ihre echten oder vermeintlichen Privilegien besorgte Bürger treffen). Die ersten Schritte hin zu diesem Ziel müssen aber zunächst zwangsläufig innerhalb staatlicher Institutionen erfolgen; eine mögliche vielversprechende (in vielen Ländern und auch in Deutschland auf Bundesebene erst noch zu schaffende) Form wäre das (permanente) Plebiszit, seine Vorstufe eine (von einer mächtigen Bewegung getragene) Petition (Vorschlag s.u.).

Ohnmächtige aller Länder,
vereinigt und ermächtigt euch!

Vorschlag für einen Petitionstext (bitte unterschreiben, weiterverbreiten, in andere Sprachen übersetzen, auf die Gegebenheiten in anderen Staaten übertragen usw.):

Weiterentwicklung: Demokratie

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, bundesweite Plebiszite ("Volksentscheide") einzuführen mit der Perspektive, sie so schnell wie möglich zur maßgeblichen Grundlage politischer Entscheidungsfindung zu erheben - zunächst bundesweit, in langfristiger Perspektive über entsprechende Initiativen in EU, UNO und anderen Institutionen weltweit.
Die Bundesbehörden sind anzuweisen, schnellstens geeignete und möglichst manipulationsresistente digitale Formate zu entwickeln und zur allgemeinen Verfügung zu stellen, die allen Wahlberechtigten die gleichberechtigte Mitentscheidung bei allen sie betreffenden Fragen ermöglicht.

Als ich vor zwei Wochen eine Entgegnung auf Herbert Grönemeyers ZEIT-Artikel verfasste und hier online stellte, ließ ich den Text auch der ZEIT-Redaktion zukommen, der es gefallen hat, diesen als Leserbrief unter meinem Namen zu veröffentlichen - allerdings um die mir wesentlich erscheinenden Punkte gekürzt und damit vom Sinn her entstellt, wenn nicht gar ins glatte Gegenteil verwandelt.

Zur Dokumentation hier zunächst der Artikel, wie ich ihn eingesandt hatte (kompletter Text) und wie er dann veröffentlicht wurde (grüne Schrift; die roten Stellen fielen der kürzenden Bearbeitung zum Opfer, blaue Stellen wurden hinzu"bearbeitet"):

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Herbert Grönemeyer wünscht sich, dass sich die „circa 1,8 Millionen Millionäre“ in Deutschland „bereit erklären würden zu einer zweimaligen Sonderzahlungen von zum Beispiel 50.000 bis 150.000 Euro, jeweils in diesem wie auch im nächsten Jahr“, denn dann „stünden ad hoc circa 200 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung, um Existenzen zu sichern, Pleiten aufzufangen und Ängste zu mildern.“ Und wenn ich seine Ausführungen richtig verstanden habe, soll dieses Geld an „unsere Crews, Techniker, Bühnenbauer, Beleuchter, Trucker, Busfahrer, Caterer, Roadies, Aufbauhelfer, Toningenieure, Clubbesitzer, Veranstalter, Securities und viele weitere fließen, ohne die alle Künstler hilf- und glanzlos sind“, insgesamt „ungefähr eine Million Beschäftigte und 10.000 Acts, Künstler und Künstlerinnen“, ausgegeben werden.

Abgesehen davon, dass ich diese Idee einer Umverteilung grundsätzlich sehr gut finde, die Beiträge aber eher prozentual als in absoluten Summen erheben (immerhin gibt es auch über 100 Milliardäre im Land (https://www.forbes.com/billionaires/), und die könnten dementsprechend auch das tausendfache beitragen) und nicht darauf warten würde, bis sich „die Wohlhabendsten bereit erklären würden“ (denn darauf dürften wir erfahrungsgemäß ewig warten) – ein sich aus diesen Zahlen ergebendes Jahreseinkommen von 200.000 € bzw. monatlich 16.667 € finde ich dann doch etwas allzu großzügig (auch wenn es für Herbert Grönemeyer vielleicht das persönliche Existenzminimum darstellt). Würde wäre ich eher dafür, das Geld dagegen an alle Einwohner des Landes zu verteilt werden, hätte immerhin jeder 2.500 € jährlich oder gut 200 € pro Monat mehr in der Tasche, was zumindest die Bedürftigsten schon erheblich entlasten würde.

Und deshalb hier auch von mir einmal ein „grober Gedanke in eigener Sache“:

Wir Arbeitslosen und auf „Hartz IV“ Angewiesenen sind vielleicht auch systemrelevanter, als viel denken. Nicht nur, dass wir als Drohkulisse die Arbeitenden („Arbeitnehmer“) bei der Stange halten, damit sie ihre eigenen teilweise höchst prekären Arbeitsverhältnisse möglichst klaglos erdulden; wir produzieren auch sehr wenig CO2, weil wir kaum Reisen unternehmen und uns oft auch kein Auto leisten (können), generell wenig konsumieren und auch nicht täglich hunderte Kilometer durch die Gegend pendeln, um dann in irgendwelchen Bullshitjobs irgendwelchen Wegwerfschrott produzieren.

Schöner noch wäre freilich ein von den Wohlhabendsten dieser Welt (bzw. anteilig von uns allen) finanziertes weltweites bedingungsloses und existenzsicherndes Grundeinkommen; dies würde nicht nur einige der drängendsten Probleme der Weltbevölkerung lösen und uns allen gemeinsam vielleicht noch ermöglichen, das Klima zu retten, sondern dann bräuchten auch Künstler nicht mehr „für Brot“ zu produzieren, sondern könnten ihre Begabungen frei nach Laune ausleben, wie alle anderen ebenfalls frei wären, wie Marx es schon vorhergesehen hat, „heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden“ (Die deutsche Ideologie. Marx/Engels, MEW 3, S. 33, 1846/1932).

Aber das sind natürlich nur schöne Hirngespinste, denn da ist allemal noch die Verwertungslogik des globalen Kapitals davor.

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Mir ging es in meinem Text vor allem um zweierlei: Die ins Groteske gesteigerten Partikularinteressen der durch HG ohne Mandat vertretenen "Kunstszene" anhand der Berechnung der aus seinen Zahlen resultierenden Monats- und Jahreseinkünfte bloßzustellen sowie diesen ein gesamtgesellschaftliches Solidaritätsmodell auf zunächst landesweiter, dann aber (umso wichtiger) internationaler Grundlage entgegenzustellen.

In der jetzt veröffentlichten Version dagegen sehe ich mich als tumber Egoist dargestellt, der doch wieder nur für seine Klientel (obendrein noch die "vom Staat alimentierten Sozialschmarotzer") das Bestmögliche herausholen will.

Eine Scheiße das alles!

Ein frommer Mann war Abraham,
voll Gottesfurcht und tugendsam.
Fast hätt' er seinen Sohn geschlachtet -
so sehr hat er den Herrn geachtet...

Auf diese traurige Figur
berufen sich bis heut' nicht nur
Juden und Moslems - nein, auch Christen;
als ob sie es nicht besser wüssten?

Denn Jesus war ja Kommunist!
Doch wie das leider oft so ist:
Die Jünger haben seine Taten
und Lehren allesamt verraten!

Bei Kreuzzug und Inquisition
und Krieg um die Reformation
und Unterjochung and'rer Länder
war'n Christen oft die gröbsten Schänder.

Auf solche Kirchen lässt sich's scheißen;
Jeschuianer¹ möcht ich fortan heißen!

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schreibt unter dem bezeichnenden Titel „Das werden wir uns nicht mehr nehmen lassen“¹ in der ZEIT Nr. 47 vom 12. November 2020, S.2: „Wir [Europäer] müssen aufpassen, dass wir unseren Startvorteil in Sachen Klimaschutz und Klimatechnologie behalten.“

Nein, das müssen wir eben nicht. Wir (und damit meine ich nicht nur die Europäer, sondern alle Erdenmenschen) müssen statt dessen dieses schädliche Konkurrenzdenken und -handeln, das uns erst in diese katastrophale Lage gebracht hat, endlich überwinden und gemeinsam(!), also zusammen und nicht gegeneinander, für die schleunige Weiterentwicklung von Klimaschutz und Klimatechnologie wirken, um überhaupt noch eine Chance zu haben, unser eigenes Aussterben zu verhindern.

"Werbung" ist Scheiße (dessen bedarf es hoffentlich keiner weiterer Erklärung) - und daher sollte sie auch eine angemessene Bezeichnung erhalten. "Werbung" klingt noch allzu positiv (vgl. "Brautwerbung" usw.), fast als hätte sich das Wort selber so ein Werbe-Fuzzi¹ ausgedacht. Früher hieß es noch "Reklame" - aber das soundete wahrscheinlich zu sehr nach "Reklamation" und mithin negativ konnotiert.
Ich sage ja schon seit einiger Zeit "Konsumpropaganda" - jetzt ist mir aufgefallen, dass sich dies trefflich zu "Kopro" abkürzen lässt, und das ist im Griechischen die Vorsilbe für alles, was mit "Dung, Mist, Kot" zu tun hat - also: Scheiße!

Antwort auf Herbert Grönemeyer: Geld ist im Übermaß vorhanden, DIE ZEIT Nr. 46/2020, 5. November 2020, S. 49

Herbert Grönemeyer wünscht sich, dass sich die „circa 1,8 Millionen Millionäre“ in Deutschland „bereit erklären würden zu einer zweimaligen Sonderzahlung von zum Beispiel 50.000 bis 150.000 Euro, jeweils in diesem wie auch im nächsten Jahr“, denn dann „stünden ad hoc circa 200 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung, um Existenzen zu sichern, Pleiten aufzufangen und Ängste zu mildern.“ Und wenn ich seine Ausführungen richtig verstanden habe, soll dieses Geld an „unsere Crews, Techniker, Bühnenbauer, Beleuchter, Trucker, Busfahrer, Caterer, Roadies, Aufbauhelfer, Toningenieure, Clubbesitzer, Veranstalter, Securities und viele weitere, ohne die alle Künstler hilf- und glanzlos sind“, insgesamt „ungefähr eine Million Beschäftigte und 10.000 Acts, Künstler und Künstlerinnen“, ausgegeben werden.

Abgesehen davon, dass ich diese Idee einer Umverteilung grundsätzlich sehr gut finde, die Beiträge aber eher prozentual als in absoluten Summen erheben (immerhin gibt es auch über 100 Milliardäre im Land, und die könnten dementsprechend auch das Tausendfache beitragen) und nicht darauf warten würde, bis sich „die Wohlhabendsten bereit erklären würden“ (denn darauf dürften wir erfahrungsgemäß ewig warten) – ein sich aus diesen Zahlen ergebendes Jahreseinkommen von 200.000 € bzw. monatlich 16.667 € finde ich dann doch etwas allzu großzügig (auch wenn es für Herbert Grönemeyer vielleicht das persönliche Existenzminimum darstellt). Würde das Geld dagegen an alle Einwohner des Landes verteilt werden, hätte immerhin jeder 2.500 € jährlich oder gut 200 € pro Monat mehr in der Tasche, was zumindest die Bedürftigsten schon erheblich entlasten würde.

Und deshalb hier auch von mir einmal ein „grober Gedanke in eigener Sache“:

Wir Arbeitslosen und auf „Hartz IV“ Angewiesenen sind vielleicht auch systemrelevanter¹ gesellschaftlich progressiver, als Viele denken. Nicht nur, dass wir als Drohkulisse die Arbeitenden („Arbeitnehmer“) bei der Stange halten, damit sie ihre eigenen teilweise höchst prekären Arbeitsverhältnisse möglichst klaglos erdulden; wir produzieren auch sehr wenig CO2, weil wir kaum Reisen unternehmen und uns oft auch kein Auto leisten (können), generell wenig konsumieren und auch nicht täglich hunderte Kilometer durch die Gegend pendeln, um dann in irgendwelchen Bullshitjobs irgendwelchen Wegwerfschrott produzieren. Und wir besuchen aus schierem Geldmangel höchst selten (echte oder vermeintliche) "Spreading-Events" wie Konzerte, Aufführungen, Clubs, Restaurants, Kneipen... Wie wäre es nun also mit ein wenig finanzieller Unterstützung für uns Habewenige und Habenichtse?

Schöner noch wäre freilich ein von den Wohlhabendsten dieser Welt (bzw. anteilig von uns allen) finanziertes weltweites bedingungsloses und existenzsicherndes Grundeinkommen; dies würde nicht nur einige der drängendsten Probleme der Weltbevölkerung lösen und uns allen gemeinsam vielleicht noch ermöglichen, das Klima zu retten, sondern dann bräuchten auch Künstler nicht mehr „für Brot“ zu produzieren, sondern könnten ihre Begabungen frei nach Laune ausleben, wie alle anderen ebenfalls frei wären, wie Marx es schon vorhergesehen hat, „heute dies, morgen jenes zu tun, morgens zu jagen, nachmittags zu fischen, abends Viehzucht zu treiben, nach dem Essen zu kritisieren, wie ich gerade Lust habe, ohne je Jäger, Fischer, Hirt oder Kritiker zu werden“ (Die deutsche Ideologie. Marx/Engels, MEW 3, S. 33, 1846/1932).

Aber das sind natürlich nur schöne Hirngespinste, denn da ist allemal noch die Verwertungslogik des globalen Kapitals davor.